Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin

Begrüßung Kuechenstud.io/plus 8-jähriger vor Zug gestoßen «Bei uns läuft ein Verfahren wegen häuslicher Gewalt» (Tagesanzeiger) Tausende Übergriffe (taz) Mutmaßlicher Täter von Frankfurt war in der Schweiz zur Fahndung ausgeschrieben (Handelsblatt) „Wer unter Schizophrenie leidet, hält sich nicht für krank“ (Spiegel online) Die widerwärtigen Worte der Alice Weidel zum Stuttgarter Mord (Hannoversche Allgemeine) Mann in Stuttgart getötet: Gewalt-Video auch Stunden später noch online (Hannoversche Allgemeine) Mann in Stuttgart getötet: Gewalt-Video auch Stunden später noch online (Hannoversche Allgemeine) Freund berichtet von Wahnvorstellungen des Tatverdächtigen (Spiegel online) Ukraine (Interview Wilfried Jilge) Verfassungsgericht hält europäische Bankenunion für rechtens (Spiegel online)Wolodymyr Selenskyj (Wikipedia)Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (Wikipedia) Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V (DGAP) Straße von Hormus Europa wird am Golf vorgeführt (Welt)CDU-Politiker Röttgen wirbt für europäische Militärmission (Spiegel online) Ende des Lavierens (Spiegel online) USA bitten Deutschland förmlich um Beteiligung an Hormus-Mission (Welt) Maas erteilt USA für Militärmission am Golf eine Absage (Welt)Straße von Hormus: Iran kündigt Kooperationen mit Emiraten und Russland an (Telepolis) Ratlos steht die große Koalition an der Straße von Hormus (Welt)Die Stunde der Killer-Clowns (Der Freitag) Fintan O’Toole: Ireland can stop a no-deal Brexit. Here’s how (The Irish Times) Feedback: Klimaschutz Die Klimazonen verschieben sich (Tagesschau.de) „Die globale Erwärmung ist beispiellos“ (Tagesschau.de) Stuttgart 21 wird für die Bahn wohl zum Finanzdesaster (Handelsblatt)Klimaprämie statt CO2-Steuer (Capital) CO2-Bepreisung in Deutschland (Umwelt Bundesamt) Die große Windkraftkrise (Spiegel online)Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge bei konkret-individueller Zurechnung eines Sondervorteils zulässig (Bundesverfassungsgericht) KR352 Straßenbaubeitrag (Update, 24.9.2014) (Küchenradio)Die Klimasteuer (Zeit online) Sponsor Apotheken Umschau Bildnachweise Frankfurt Hbf CC0Ukraine (openstreetmap.org) Straße von Hormus (openstreetmap.org) Braunkohlekraftwerk CC-BY-3.0 Hausmitteilung Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia

Feed-URLsAus aktuellen Anlass hier noch einmal die korrekten Adressen zum Abonnieren der Lage der Nation in eurem Podcast-Player: Lage der Nation als MP3 Lage der Nation als AAC Notre Dame  Falsche Dame (t.co) BILDblog (twitter) Notre-Dame in Paris: Verschwörungstheorien und Rechtschaffenheitsreflexe (SPIEGEL ONLINE) Manuel Oberhuber (twitter) As Rich Lavish Cash on Notre-Dame, Many Ask: What About the Needy? (The New York Times) Zwei Rivalen im Spenden-Wettkampf (Süddeutsche.de) Gros dons et fiscalité font débat pour la reconstruction de Notre-Dame (20minutes.fr) Dons pour Notre-Dame de Paris : « C’est la collectivité publique qui va prendre en charge l’essentiel du coût » (Le Monde.fr) Fridays for Future – Interview mit Luisa Neubauer  Svenja Schulze: Verkehrsbereich ist das „absolute Sorgenkind“ (inforadio.de) Compensation for Expropriation  (iisd.org) Umwelt-Campus Birkenfeld (umwelt-campus.de) Winterkorn attackiert Staatsanwälte (Süddeutsche.de) Deutschland braucht eine Antwort von VW (Süddeutsche.de) Was einen möglichen Prozess entscheiden kann (Süddeutsche.de) Sorry, Fridays for Future, aber: eine CO2-Steuer würde die Falschen treffen (bento) Luisa Neubauer und Peter Altmaier im Streitgespräch (SPIEGEL Plus – Das Premium-Angebot des SPIEGEL) „Fridays for Future“: Klimaschutz-Aktivisten präsentieren Forderungen (DIE WELT) Sorry, Fridays for Future, aber: eine CO2-Steuer würde die Falschen treffen (bento) Europawahlen Europawahl im Vereinigten Königreich 2019 (null) Keine Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachte Straftäter bei der Europawahl (bundesverfassungsgericht.de) Informationen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer (bundeswahlleiter.de) Emotionaler Moment im EU-Parlament: Abgeordneter spielt „Ode an die Freude“ (SPIEGEL ONLINE) Urheberrecht-Richtlinie  Die Reform wird Gesetz (Süddeutsche.de) Christian Lindner  (twitter) Protokollerklärung : Deutschland stimmt für EU-Urheberrecht – allerdings mit einer Fußnote (handelsblatt.com) Council of the European Union  (parlament.gv.at) Die Reform kommt – stirbt das Netz? (Süddeutsche.de) Geburtstag Grundgesetz  Es lebe die Freiheit! – 70 Jahre Grundgesetz (Gesellschaft für Freiheitsrechte) 5G-Netz Mobilfunk: Krebs durch 5G? (spektrum.de) Warum Weiding optimalen Mobilfunk hat und Bürgstadt nicht (telekom.com) Gesundheitsrisiko 5G – Der zweifelhafte Umgang mit der Strahlungsgefahr (Deutschlandfunk Kultur) AfD-Parteispenden Illegale Parteifinanzierung: AfD muss 400.000 Euro Strafe zahlen (SPIEGEL ONLINE) Wegen der Spendenaffäre rumort es in der AfD (tagesspiegel.de) AfD: Staatsanwaltschaft ermittelt in Parteispenden-Affäre(DIE WELT) Gera Ermittler außer Kontrolle (Süddeutsche.de) Zentrum für Politische Schönheit: Der Rechts-Staatsanwalt (ZEIT ONLINE) Wer ist eigentlich Staatsanwalt Martin Zschächner? (https://www.fr.de) Es riecht nach Rechtsbeugung aus politischen Gründen (Süddeutsche.de) Bildnachweise  Notre Dame Luisa Neubauer CC-BY-SA-4.0 Urheberrecht-Richtlinie  Grundgesetz CC-00 5G-Versteigerung CC-BY-SA-3.0 Jörg Meuthen: Robin Krahl CC-BY-SA-4.0 Mahnmal neben Björn Höckes Wohnhaus  Sponsor Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. 2.019 Euro gewinnen Aufnahmegebühr sparen bis 31.12.19 mit Stichwort „Podcast“ Hausmitteilung Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Brexit Give MPs free vote on Brexit options, says Sir John Major (the Guardian) Warten auf den Anruf aus London (Süddeutsche.de) Brexit-Chaos: Welche Szenarien es jetzt gibt (Süddeutsche.de) Mays Misserfolg: Die historische Abstimmung im Video – SPIEGEL ONLINE – Video (SPIEGEL ONLINE) China Streit zwischen USA und China: Bumerang aus Peking – SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft (SPIEGEL ONLINE) US-Attacken auf Nord Stream 2: Die Sabotage – SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft (SPIEGEL ONLINE) Loveparade Acht Jahre Ermittlungen und am Ende wohl kein Urteil (Süddeutsche.de) Viele Verantwortliche, kein Schuldiger (Süddeutsche.de) Wie es im Loveparade-Prozess jetzt weitergeht (Spiegel online) Kohle-Komission Kommentar: Beim Kohleausstieg heilt das Geld alle Wunden (handelsblatt.com) Kohlegipfel: Einladung mit Signalwirkung (tagesschau.de) Strukturwandel in der Lausitz: Was jetzt hinter den Kulissen der Kohlekomission passiert (Lausitzer Rundschau) Endspurt der Kohlekommission (Telepolis) Energiewende: So wichtig ist die Braunkohle noch für Deutschland (wiwo.de) Kohlekommission: Kohleländer erhalten „langfristige Finanzzusage“ – doch es gibt Streit ums Geld (handelsblatt.com) Bahn-Versprechen 2019 Sonderbericht – Strukturelle Weiterentwicklung und Ausrichtung der Deutschen Bahn AG am Bundesinteresse — Startseite (bundesrechnungshof.de) Bahn will 22 000 Mitarbeiter einstellen (Süddeutsche.de) EU-Ranking: Deutschland knausert beim Schienennetz (Allianz pro Schiene) 22 000 neue Mitarbeiter (Süddeutsche.de) Auf der Strecke (Süddeutsche.de) Verspätete Züge, kaputte Technik, Personalmangel: Was bei der Deutschen Bahn alles schiefläuft – SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft (SPIEGEL ONLINE) VCD Bahntest (vcd.org) Regierungs-Anforderungen Konjunktur: Deutsche Wirtschaft wächst schwächer als gedacht – WELT (DIE WELT)  Lebt die Debatte um ein generelles Tempolimit auf Autobahnen auf? (DER SPIEGEL) Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (cdu.de) Schnelles Internet: Telekom darf Glasfaser-Anschlüsse der Konkurrenz drosseln – WELT (DIE WELT) Vectoring vs. Glasfaser: Streit um die Vorfahrt im Haus (heise online) Glasfaser: Die Telekom hat ihren Krieg gegen FTTH verloren – Golem.de (Golem.de) Integration durch Bildung und Arbeit: Deutschland mit guten Noten – und Nachholbedarf – SPIEGEL ONLINE – Leben und Lernen (SPIEGEL ONLINE) AfD wird Prüffall  Wie Verfassungsschützer die »völkisch-nationalistische Ideologie« von Björn Höcke und seinem rechten »Flügel« sezierten (DER SPIEGEL) Verfassungsschutz prüft Partei: AfD-Politiker distanzieren sich von Höcke-Flügel und eigener Jugendorganisation – SPIEGEL ONLINE – Politik (SPIEGEL ONLINE) Beunruhigende Agitation (Süddeutsche.de) Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall – Behördenchef nennt Gründe (Deutschlandfunk) Geheimdienst: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall – SPIEGEL ONLINE – Politik (SPIEGEL ONLINE) Wovon es abhängt, ob die AfD beobachtet wird (Süddeutsche.de) Das Gutachten, das die AfD zum „Prüffall“ macht (Der Tagesspiegel) Sponsor: Start with a friend Start with a friend (Facebook)Start with a friend (Twitter)Start with a friend (YouTube)Start with a friend (Instagram) Hausmitteilung  Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia

Hallo zusammen, danke an alle, die gestern bei unserer Lage live in der Stadtbibliothek in Stuttgart dabei waren! Macron & Merkel bei Trump Warum Trump mit Europa einen schwachen Gegner hat (WELT) Germany is becoming more open and diverse (The Economist) „Ich schaute auf mich selbst herunter und dachte: Was mache ich hier? Wie bin ich hier hineingeraten?“ (Der Spiegel) Europe`s Plea to Congress: Keep the Iran Pact (The New York Times) Macron bei Trump: Küsschen hier, Küsschen da (Spiegel online) Nordkorea-Gipfel North and South Korean leaders promise `lasting peace` for peninsula (The Guardian) Kabinettsbeschluss Bayern BVerfGE 93, 1 – Kruzifix (Verfassungsrecht.ch) In jeder Behörde muss künftig ein Kreuz hängen (Spiegel online) Polizeigesetz: „Da ändert sich nichts“ (ZDFmediathek) Mario Sixtus (Twitter) Steuernachzahlung Apple 13 Milliarden Euro: Apple will Steuernachzahlung an Irland einleiten (heise online) Apple zahlt Steuern an Irland nach: Europa wirkt im Kampf gegen Steuervermeidung (Sven Giegold) How fake Mark Zuckerbergs Scan Facebook Users Out of Their Cash (The New York Times) Cambridge Analytica und Folgen  „Einfacher, ein System zu entwickeln, das eine Brustwarze erkennt“ (Spiegel online) The case against Facebook (Vox) Antisemitische Übergriff  Lasst die Kippa uns Juden! (Spiegel online) In Berlin, a Show of Solidarity Dös Little to Dampep Jewish Fears (The New York Times) Abgeordnetenwatch vs Bundestag Verhandlungstermin 26. April: Warum wir den Bundestag verklagen (abgeordnetenwatch.de) Hardware-Nachrüstung Diesel Geheimes Regierungsgutachten rät zu Hardware-Nachrüstungen (Spiegel online) Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht geheim gehaltenes Regierungsgutachten: Technische Nachrüstung der Euro-5-Diesel möglich und finanzierbar (Deutsche Umwelthilfe) Shop kuechenstud.io/shop kostenloser Versand* Gültig vom 04. bis 07.05. Coupon-Code: SHIP2ME Hausmitteilung Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung Lage der Nation Plus  Trump in Helsinki  „Donald Trump ist der undemokratischste Präsident in der modernen US-Geschichte“ (Handelsblatt) Jetzt war es angeblich ein Versprecher (Spiegel online) „Gute Ansätze“ und einige „Ideen“ (Süddeutsche Zeitung) Einsam im Weißen Haus (Süddeutsche Zeitung) Berichterstattung und Haltung kann man nicht trennen (Spiegel online) Mark Zuckerberg  Full transcript: Facebook CEO Mark Zuckerberg on Recode Decode (recode) Was hinter Zuckerbergs Aussage zur Holocaustleugnung steckt (Süddeutsche Zeitung) Strafzahlungen für Google  Android has created more choice, not less (Google Blog) EC Audiovisual Service (European Commission) Google soll 4,3 Milliarden Euro zahlen (Süddeutsche Zeitung) BVerfG zum Rundfunkbeitrag  Vorschriften zu Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß (Bundesverfassungsgericht) Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß (Spiegel online) Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung Lage Live in Hamburg Tickets Premierminister Johnson The Making of Boris Johnson (The Daily) What kind of Prime Minister would Boris Johnson make? (The Inquiry) Hunt und Johnson beschreiten neue Sackgassen (Deutschlandfunk)Boris Johnson Does Things With Flair, but Does He Do Them Well? (The New York Times) Brexit Under Boris Johnson: Deal or No Deal? (The New York Times) Boris Johnson: the clown is crowned as the country burns in hell | Hannah Jane Parkinson (The Guardian) Johnsons letzter Streich (Süddeutsche Zeitung) Boris Johnson Becomes U.K. Prime Minister, Replacing Theresa May (The New York Times) Is prime minister Boris Johnson leading us to a no-deal Brexit? – podcast (The Guradian) Und jetzt, Mr Johnson? (Süddeutsche Zeitung) EU weist Johnsons Forderungen als „inakzeptabel“ zurück (Süddeutsche Zeitung) Dominic Cummings (Süddeutsche Zeitung) Nur die Harten (Süddeutsche Zeitung) Rassismus: Schüsse auf Eritreer in Wächtersbach Von der Notwendigkeit und Unmöglichkeit, Hans-Georg Maaßen zu ignorieren (ÜberMedien) Protokoll einer Radikalisierung (Frankfurter Allgemeine) Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist (Netzpolitik.org) Der Anschlag auf einen Schwarzen in Hessen muss uns aufrütteln (Spiegel online) Feindeslisten von Rechtsextremen: Das Problem der deutschen Politik heißt Nazi-Ignoranz (Spiegel online) In Wächtersbach wird auf einen Mann geschossen – und alle twittern über Schweinefleisch (Süddeutsche Zeitung) „Keine Todeslisten“ (Süddeutsche Zeitung) Wächtersbach: Viele hätten es wissen können (Zeit online) Wächtersbach (Wikipedia) Lasst sie nur reden (Süddeutsche Zeitung) Feedback: Rassismus Preliminary Information (Harvard) Feedback: Interviewpartnerinnen Mehr Frauen auf die Bühnen! (Speakerinnen Liste) Facebook Währung Libra Adam Levine (coindesk) Bundesbank fordert Überprüfung von Libra (Spiegel online) libra whitepaper (libra) The Libra Blockchain (libra) Wir sind die Bürgerbewegung Finanzwende. Machen Sie mit! (Finanzwende) No Libra – Facebooks Währung stoppen! (Finanzwende) Billion-Dollar Returns: The Upside of Facebook’s Libra Cryptocurrency (Coin Desk) Geldmarktfonds (Wikipedia) Libra (Internetwährung) (Wikipedia) Datenskandale: Facebook akzeptiert Milliardenstrafe (Tagesschau) Klimaschutz Klimaschutz, aber richtig (Süddeutsche Zeitung) UK citizens’ assembly on climate emergency announced (The Guardian) We Have Five Years To Save Ourselves From Climate Change, Harvard Scientist Says (Forbes) Feuer im Polarkreis: Die Arktis steht in Flammen (FAZ)Blütenleer (Süddeutsche Zeitung) Teure Gülle (Süddeutsche Zeitung) Klimawandel: Ist es in Berlin bald so warm wie in Australien? (FAZ) Schmelzende Polkappen: Dünnes Eis in Arktis und Antarktis (Br)Mark Parrington (Twitter) Sponsoren “Die Zukunft ist elektrisch – der Podcast über Elektromobilität“ (Apple Podcast) Bildnachweise Boris Johnson CC-BY-2.0Hans-Georg Maaßen Twitter libra whitepaper Mark Parrington Twitter Hausmitteilung Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia

Brexit „Die Briten sind noch nicht entschieden“ (tagesspiegel.de)Großbritannien steht vor seiner wichtigsten Wahl (tagesspiegel.de)Britisches Unterhaus stimmt für Neuwahlen am 12. Dezember (tagesspiegel.de)The only reason we’re having an election is because of MPs’ cynicism (the Guardian)Polls show voters aren’t sick of politics – they’re eager to have their say (the Guardian)General election: Corbyn to position Labour as true ‚party of the people‘ (the Guardian) Großbritannien: Parlament stimmt für Neuwahlen (Süddeutsche.de) How Oxford university shaped Brexit — and Britain’s next prime minister (Financial Times) Landtagswahl Thüringen Landtagswahl in Thüringen: alle Zahlen und Grafiken (Süddeutsche.de) Versuchslabor Ost (Süddeutsche.de) Der nächste Trend: Lebensstil-Terrorismus – (Indiskretion Ehrensache) Junge AfD-Wähler: Das ist der Grund (Süddeutsche.de) «AfD-Chef Björn Höcke ist ein Prä-Faschist» (tagesanzeiger.ch) Es gibt nur einen Rand – und der ist rechts (republik.ch) AfD: Und nun wieder gaaanz viel zuhören (ZEIT ONLINE)Soziologe über Thüringen-Wahl: „AfD-Wählern geht es wirtschaftlich gut“ (SPIEGEL ONLINE) Wie die AfD in Thüringen so stark wurde (Tagesspiegel)Landtagswahl Thüringen – Möller (AfD): „Menschen sind nicht auf Schmutzkampagnen reingefallen“ (Deutschlandfunk) Maßnahmen gegen Rechtsextremismus Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (bmi.bund.de)Gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat)Björn Höcke darf „Faschist“ genannt werden – „überprüfbare Tatsachengrundlage“ (DIE WELT)Startseite | Demokratie leben! (demokratie-leben.de)Die Demokratie verteidigen (Startseite)Bundesregierung geht gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität vor (Startseite)Antisemitismus: Innenminister einigen sich auf Maßnahmen gegen Antisemitismus (ZEIT ONLINE)Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Klingt stark, ist schwach (ZEIT ONLINE) Kalt erwischt (Süddeutsche.de) taz-Recherche zu rechtem Netzwerk: Risiko im Reichstag (taz.de) Lucke will nicht online lesen (Süddeutsche.de)Verfassungsschutz: Virtualisierung der rechten Szene (Süddeutsche.de) Verifying online information: The absolute essentials (First Draft) THOMAE: Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist aktionistisch (FDP) Illusion: Haltung hilft gegen Rechts (ipg-journal.de) Union-Führungsstreit Kritik an Maas reißt nicht ab: „Ein peinlicher Moment deutscher Außenpolitik“ (FOCUS Online) Kritik an Merkel wird schärfer (Süddeutsche.de)Friedrich Merz kritisiert Angela Merkel für „mangelnde Führung“ in der CDU (Spiegel online) Digitalgipfel Gastkommentar: Deutschlands Mobilfunkstrategie ist eine vertane Chance (handelsblatt.com)Netzausbau: Mit dieser Strategie will Scheuer den Mobilfunk stärken (handelsblatt.com)So wird der Aufbruch in die digitale Zukunft nicht gelingen (portal liberal)Digital-Gipfel: Hoffnung auf Plattformen und mehr Akzeptanz (heise online)Digitalgipfel: Die datensouveräne Wollmilch-Cloud (heise online)Digitale Souveränität im Kontext plattformbasierter Ökosysteme (de.digital)Gaia X: IT-Wirtschaft sieht digitale Souveränität mit europäischer Cloud gestärkt (heise online)Peter Altmaier: Er scherzt über Verletzungen – Video von Sturz auf Youtube (morgenpost.de)Mobilfunkstrategie: Bund gibt eigene Standorte für Masten frei (heise online)Funklöcher werden geschlossen (Die Bundesregierung) Eckpunkte einer Mobilfunkstrategie der Bundesregierung (bmvi.de) SITTA: Mobilfunkstrategie enttäuscht auf ganzer Linie (FDP) Veranstaltung in Dortmund: Altmaier stürzt nach Rede von der Bühne (SPIEGEL ONLINE) Feedback: Mietendeckel Bayern – Mietenstopp für 162 Städte und Gemeinden (Süddeutsche.de)Was der Staat gegen hohe Mietpreise tun könnte (Süddeutsche.de) Sponsor Naturstrom – Jetzt wechseln! 50 Euro Startguthaben für Euch,  20 Euro  für die Lage. Bilder  Jeremy Corbyn CC-BY-3.0Landtagswahl ThüringenFriedrich Merz CC00Peter Altmaier Twitter Hausmitteilung Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung  Tickets für Lage Live, Konstanz, 25.05.2019 Elektrokleinstfahrzeuge E-Scooter (Bundesrat) Elektrische Tretroller: Gebt den Scootern eine Chance (ZEIT ONLINE) E-Scooter: Kleine Räder, große Gefahr (ZEIT ONLINE) E-Scooter (Bundesrat) Hauptsache vorwärts (Süddeutsche.de) Soziale-Netzwerk-Kontrolle Twitter sperrt „Jüdische Allgemeine“ wegen Anti-AfD-Tweet (SPIEGEL ONLINE) EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber fordert Klarnamen-Pflicht für Social Media (rtl.de) 16 Beispiele, warum Pseudonymität im Netz unverzichtbar ist (netzpolitik.org) re:publica 2019 – Cory Doctorow: It’s monopolies, not surveillance. (YouTube) Christchurch-Appell: Das blinde Vertrauen in die Technologie ist naiv (ZEIT ONLINE) Christchurch-Erklärung: Regierungen und Internetfirmen unterzeichnen Appell gegen Extremismus (ZEIT ONLINE) Facebook verschärft Regeln (Süddeutsche.de) Notre-Dame: Und YouTube dachte, das sei der 11. September (ZEIT ONLINE) Plattform Europa, Johannes Hillje, 978-3-8012-7013-1 – Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn (dietz-verlag.de) Twitter-Scherze zur Europawahl sind nicht mehr erlaubt (SPIEGEL ONLINE) Luca Hammer on Twitter (twitter) Unsere Maßnahmen zum Schutz der Europawahl (Facebook Newsroom D-A-CH) Internet-Law » Twitter sperrt meinen Account wegen eines drei Jahre alten Tweets (internet-law.de) Europa-Wahl: Facebook, Google und Twitter gehen stärker gegen Desinformation vor (heise online) EU-Kommission: Facebook & Co. wollen stärker gegen Desinformation vorgehen (heise online) #Twittersperrt: Viele Beschwerden über unberechtigte Account-Blockaden (heise online) Strengthening our approach to deliberate attempts to mislead voters (blog.twitter.com) Richtlinie zur Integrität von Wahlen (help.twitter.com) Twitter blockiert Account der »Jüdischen Allgemeinen« (Jüdische Allgemeine) Twitter sperrt jüdische Wochenzeitung (Süddeutsche.de) Europäischer Gerichtshof: Arbeitgeber müssen Arbeitszeit erfassen (SPIEGEL ONLINE) Twitter sperrt vorübergehend Account von SPD-Abgeordnetem (tagesspiegel.de) Israeli Firm Tied to Tool That Uses WhatsApp Flaw to Spy on Activists (The New York Times) WhatsApp gehackt, bitte Update einspielen (Security) Ranks and Titles (Verfassungsblog) Strategien der Europäischen Union gegen Desinformation (bpb.de) The push to break up Big Tech, explained (Vox) Benedict Evans (Twitter) Alex Stamos (Twitter) It’s Time to Break Up Facebook (The New York Times) EU-Wahlcoup: Macron schafft neue liberale Fraktion samt Neos (derStandard.at) Auszubildende-Mindestlohn  Gesetzesentwurf – Das Ringen um faire Bezahlung für Betreuer (Deutschlandfunk) Mindestlohn für Azubis: Plädoyer gegen die Tarifflucht – SPIEGEL ONLINE – KarriereSPIEGEL (SPIEGEL ONLINE) Ausbildungsvergütung (hwk-leipzig.de) ZDH-Generalsekretär zur Mindestausbildungsvergütungseinigung (Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. (ZDH)) Wirtschaft uneins über Azubi-Mindestlohn (Süddeutsche.de) Lehrjahre müssen endlich Herrenjahre werden (Süddeutsche.de) Auszubildende sollen bald einen Mindestlohn erhalten (Süddeutsche.de) Regierung plant offenbar Mindestlohn für Azubis (Süddeutsche.de) Vorratsdatenspeicherung  No PNR | Wir klagen gegen die massenhafte Verarbeitung von Fluggastdaten! (nopnr.eu) Warum Prognose-Algorithmen problematisch sind (Süddeutsche.de) Überwachung von Flugpassagieren liefert Fehler über Fehler (Süddeutsche.de) Massenüberwachung: Bürgerrechtler klagen gegen Fluggastdatenspeicherung (heise online) „Die Rasterfahndung am Himmel muss beendet werden“ (Süddeutsche.de) Petersberger Klimadialog  Petersberger Klimadialog – 35 Länder beraten über Klimaschutz (Deutschlandfunk) Aktueller Stand der Emissionen (oeko.de) Wolfgang Gründinger (twitter) Lisa Badum (lisa-badum.de) Lisa Badum (@badulrichmartha) (twitter.com) Paketboten-Schutz Subunternehmer-Gesetz für Zusteller: So sollen Paketboten vor Ausbeutung geschützt werden – SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft (SPIEGEL ONLINE) Bei Gipfel im Kanzleramt: GroKo einigt sich auf Verbesserungen für Paketboten (SPIEGEL ONLINE) FAQ: Was sich für Paketboten ändern soll (tagesschau.de) Koalitionsausschuss: Mehr Schutz für Paketboten (tagesschau.de) Kleiner Kompromiss (Süddeutsche.de) Bildnachweise Flugticket CC-0 Wolfgang Gründinger (Twitter) Cory Doctorow CC-BY-2.0 Scooter (Lime) Ausbildungsvergütung Sponsor  Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. 2.019 Euro gewinnen Aufnahmegebühr sparen bis 31.12.19 mit Stichwort „Podcast“ Hausmitteilung Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Liebe Freundinnen und Freunde der Lage der Nation, mit dieser Folge gibt’s den Mitschnitt der „Lage live“, unserem ersten Podcast mit Publikum. Es war ein Riesenspaß, so viele von euch einmal persönlich kennenzulernen – schön dass ihr da wart! Zu unserer großen Freude hatten wir außerdem den Zeichner Aike Arndt zu Gast, der ein paar Impressionen von der Lage live zu Papier gebracht hat. Ein herzliches Dankeschön an den Wikimedia Deutschland e.V, in dessen Räumen wir zu Gast waren und der außerdem die Getränke gesponsert hat. Inhaltlich ging es um die Anschläge in Deutschland in den vergangenen Tagen und die Reaktionen darauf aus der Politik. Wir schauen uns an, was eigentlich einen Terroranschlag von einem Amoklauf unterscheidet, welche gemeinsamen Ursachen sich identifizieren lassen und was man dagegen tun kann. Dann werfen wir einen Blick auf Merkels 9-Punkte-Plan für mehr Sicherheit: Gehen die Maßnahmen an die Wurzeln des Problems – oder fallen sie eher in die Kategorien Aktionismus oder Augenwischerei? Weiter betrachten wir die jüngsten „wilden“ Leaks von Wikileaks: Wir diskutieren, warum Whistleblower doch lieber an die Presse als ungefiltert ins Netz leaken sollten – und warum sich dazu an der Rechtslage in Deutschland und Europa noch einiges verbessern muss. Schließlich haben wir noch eine Reihe Kurzmeldungen für euch. Mit dieser Folge der Lage verabschieden wir uns für ein paar Wochen in die Sommerpause: Phil ist auf Reisen, da wäre das Podcasten arg stressig. Außerdem nutzen wir die Zeit für eine kreative Pause – was hat gut geklappt, was könnten wir besser machen? Wir freuen uns dazu besonders auf euer Feedback zu unserem Podcast-Format, am besten hier in den Kommentaren oder sonst per Mail an team (a) lagedernation Punkt org. Jetzt aber erst einmal viel Freude mit der Lage der Nation & einen schönen Sommer! Bis bald, euer Philip und euer Ulf Hausmitteilung Wenn euch unser Podcast gefällt freuen wir uns über eine Spende auf das Konto der „Lage der Nation“ – und hier könnt ihr auch direkt eine Überweisung in eurem Banking-Programm öffnen, wenn es den BezahlCode-Standard unterstützt Wer uns beim Einkaufen nebenbei unterstützen möchte kann unseren Affiliate-Link in den Amazon Store nutzen – Dankeschön. Wenn Ihr nichts mehr verpassen wollt, abonniert Ihr den niederfrequenten Kuechenstud.io-Newsletter. Wir haben eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf „Like“. Bei iTunes sind wir hier – wir freuen uns über Abos & gute Bewertungen. Bei Twitter sind wir natürlich auch zu finden. Kuechenstud.io-Newsletter abonnieren. Attentate in Deutschland Amokläufer von München war Rechtsextremist (SZ) Anschläge und Flüchtlingspolitik: Vier Argumente gegen die Vereinfacher (SPON) Peter Langman: Why Kids Kill – Inside the Minds of School Shooters „Ein großes schwarzes Loch“ – Interview mit dem Jugendforscher Klaus Hurrelmann (SZ) Mut zum Wegschauen (SZ) Gerfried Münkler | Mürrische Indifferenz Das ist Merkels Neun-Punkte-Plan zur Terrorbekämpfung (Die Welt) „Eine sinnvolle Zensur ist nicht realisierbar“ – @linuzifer im Gespräch mit dem DRadio Kultur Wildes Leaken bei Wikileaks Search the AKP email database (Wikileaks) WikiLeaks veröffentlicht Tausende E-Mails der AKP (Zeit online) Search the DNC email database (Wikileaks) Umgang mit Datenlecks: Edward Snowden tadelt WikiLeaks (SPON) Maas und die Datenhehlerei (Gastbeitrag von Ulf in der SZ) Kurzmeldungen Der Wahnsinn zu Olympia – Hashtag Zensur #Rio2016 (Malte Spitz) Pressefreiheit: Türkei schließt Dutzende Zeitungen und 16 Fernsehsender (SPON) Der polizeiliche Schusswaffengebrauch, ein grundlegender Informationspost (Reddit)

Begrüßung Tickets für die Lage LiveLage der Nation Plus Irak (Interview Alexander Graf Lambsdorff) Luftangriff im Irak: Machtvakuum mit Gewalt gefüllt (Süddeutsche.de)The Shadow Commander (The New Yorker)Dexter Filkins on the Air Strike that Killed Qassem Suleimani — The New Yorker Radio Hour (overcast.fm) Der Meister des Schattenkriegs (Süddeutsche.de) US-Luftangriff im Irak: Trumps Angriff, Irans Drohung (Süddeutsche.de) Kassim Soleimani: US-Militär tötet iranischen Top-General der Quds-Brigaden (Spiegel online)Iran general Qassem Suleimani killed in Baghdad drone strike ordered by Trump (the Guardian) Nobelpreisträger im Interview: Paul Krugman: „Europa sieht aus wie Japan vor 20 Jahren“ (handelsblatt.com) Pro-Iranian Protesters End Siege of U.S. Embassy in Baghdad (The New York Times) Irak: Im Nahen Osten steht eine neue Eskalation bevor (Süddeutsche.de)US-Botschaft in Bagdad – Koordinierte Randale im Irak (Süddeutsche.de)Angriff auf US-Botschaft: Bloß kein zweites Bengasi (Süddeutsche.de)Paul Krugman: „Europa sieht aus wie Japan vor 20 Jahren“ (Handelsblatt) Wahl 2020: Warum Trump beste Chancen hat (Süddeutsche.de) WDR löscht Kinderchor-Video Tagesthemen 23:45 Uhr, 30.12.2019 (YouTube)„Eklatante Verletzung der Rundfunkfreiheit“: WDR-Redakteure kritisieren Buhrow (Übermedien) Martin Hoffmann (Twitter) Blog | Luca Hammer (Luca Hammer) Sonneborn kritisiert WDR-Intendant Buhrow für Umgang mit „Umweltsau“-Lied (t-online)„Umweltsau“-Skandalisierung: Die Empörungsmaschine läuft heiß (Spiegel online) WRD Kommunikation  (Twitter)Stephan Anpalagan  (Twitter)ProseccoPrinz (Twitter) WDR-„Umweltsau“-Skandalisierung: Die Empörungsmaschine läuft heiß (Spiegel online) Satire Deluxe – Die Bühnenshow zur Kultsendung (WDR 5)„Über dieses Stöckchen werde ich gewiss nicht springen“ (Spiegel online) MR081 Was im Gehirn von Rechten passiert (Philipp Huebl, Philosoph) (Medienradio) Leipziger Silvesternacht Leipziger Silvesternacht – Wer trägt welche Schuld? (Süddeutsche.de)Andreas Raabe (thread reader)Aiko Kempen (Twitter)TAZ: Leipziger Polizei könnte Angriff auf Polizisten in Silvesternacht aufgebauscht haben (Deutschlandfunk)Gewalt in Leipzig-Connewitz an Silvester: Eskalation mit Ansage (TAZ)Eine Nacht der Eskalation. Worte zu Silvester am Connewitzer Kreuz (Juliane Nagel) Krawalle in Leipzig-Connewitz: Rituale der Gewalt (Süddeutsche.de)Radikale in Leipziger Linkenviertel Connewitz: Rote Zone (Spiegel online) Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab (Süddeutsche Zeitung) Politik gegen Steuertricks Konzern will Steuern zahlen (Süddeutsche.de)Google in Irland – Ein Steuerschlupfloch schließt sich (Süddeutsche.de)I Was Google’s Head of International Relations. Here’s Why I Left. (Medium) Waldbrände in Australien Tagesthemen 23:45 Uhr, 30.12.2019 (YouTube) Hacker-Kongress 36C3 36C3 – Verkehrswende selber hacken (YouTube)36C3 – Let’s play Infokrieg (YouTube) 36C3-Videotipps: Genervt vom Online-Banking? Sie sind nicht allein (Spiegel online)What the World can learn from Hongkong (media.ccc.de)36C3 – Was hat die PSD2 je für uns getan? (YouTube)36C3 – „Hacker hin oder her“: Die elektronische Patientenakte kommt! (YouTube) 36C3 – BahnMining – Pünktlichkeit ist eine Zier (YouTube) Bilder Alexander Graf Lambsdorff CC0 WRD Kommunikation  (Twitter) Feuerwerk von Ciara Cesaro-Tadic  Google Headquarter in Irland CC-BY-2.0 Waldbrände Australien (YouTube) Logo 36C3  (YouTube) Hausmitteilung Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram  „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Verehrte Freunde, die Lage in dieser Woche wird geprägt von der Reform des Sexualstrafrechts. „Nein heißt Nein“ – das Prinzip überzeugt, das Gesetz nicht. Wir analysieren die Schwächen. Können die Briten den Brexit wieder zurückziehen, wenn sie ihn einmal beantragt haben? Eine vertrauliche Analyse von Bundestagsjuristen, die der Lage zugeflogen ist, erörtert die Optionen – und kommt zu einem überraschenden Ergebnis. Die Landtagsfraktion der AfD in Baden-Württemberg hat sich zerlegt im Streit über antisemitische Schriften eines ihrer Abgeordneten. Wir besprechen, ob sich die AfD selbst zerfleischt. Nach der peinlichen Infektion des Bundestags mit Schadsoftware hat die Bundesregierung eine Strategie für Cyber-Sicherheit formuliert. Sie dokumentiert vor allem den Willen zur, Verantwortung zu verschleiern. Einziger Lichtblick scheint der Plan, die Haftung für Software-Fehler zu verschärfen – was uns dann noch zum tödlichen TESLA-Unfall bringt. Bevor wir uns in die Sommerpause verabschieden, laden wir Euch ein zur „Lage Live“, 29. Juli, 20.30 in Berlin. Danach Umtrunk mit dem Team. Hier gibt es Tickets. Wenn Ihr nichts mehr verpassen wollt, abonniert Ihr den niederfrequenten Kuechenstud.io-Newsletter. Wir wünschen euch eine unterhaltsame „Lage der Nation“! Euer Philip und euer Ulf Hausmitteilung „Lage der Nation“ Kontoverbindung – und hier könnt ihr auch direkt eine Überweisung in eurem Banking-Programm öffnen, wenn es den BezahlCode-Standard unterstützt Wer uns beim Einkaufen nebenbei unterstützen möchte kann unseren Affiliate-Link in den Amazon Store nutzen – dankeschön. Wir haben eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf „Like“. Bei iTunes sind wir hier – wir freuen uns über Abos & gute Bewertungen. Bei Twitter sind wir natürlich auch zu finden. Lage Live Letzte Lage vor der Sommerpause live erleben. Tickets hier. Kuechenstud.io-Newsletter abonnieren. Exit vom Brexit Analyse der Bundestagsjuristen: „EU-Sachstand – Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union – Nächste Schritte im Verfahren nach Artikel 50 EU-Vertrag“ (pdf) „HOUSE OF LORDS – The process of withdrawing from the European Union“ (pdf) „Everything you need to know about Article 50 (but were afraid to ask)“ (Verfassungsblog) „Aus der Traum – Nach dem Brexit-Votum ist in Brüssel ein Kampf um die Zukunft der EU entbrannt“ (Spiegel) Nein heißt Nein „Kopfschütteln oder Weinen genügt“ – Tatjana Hörnle erklärt, was „Nein heißt Nein“ in der Praxis bedeutet. (taz) Der „erkennbare“ Wille nach dem neuen Sexualstrafrecht – erkennbar fehlerhaft (Beck Blog) AfD-Zerfall „Und wer ist nun die wahre AfD?“ (Welt) „Stuttgarter Zimmerschlacht“ (FAZ) Cyber-Strategie der Bundesregierung „Innenministerium plant drei neue Internet-Eingreiftruppen“ (Die Zeit) Sagt Hallo zu Netzsperren (Netzpolitik.org)

Vielen Dank an Alle, die gestern bei unserer Lage Live in Essen mit dabei waren! Fotos: Matthias Rathje IPCC Die Welt gerät aus den Fugen – fragt sich nur, wie sehr (Spiegel online) Schärfere CO2-Standards  EU-Staaten einigen sich auf schärfere Abgas-Grenzwerte (Süddeutsche Zeitung) EU-Staaten stimmen für schärfere CO2-Standards für Autos (Spiegel online) Diesel-Skandal: Sollten wir große Konzerne stärker in ihre Schranken weißen? (the buzzard) VW-Chef Diss droht mit massivem Stellenabbau (Süddeutsche Zeitung) Deutschland bremst in Europa (Süddeutsche Zeitung) Wie schärfere CO2-Grenzwerte die Gesellschaft verändern (Süddeutsche Zeitung) Teure Abschied vom Verbrenner (FAZ) Don Dahlmann (Facebook) „Wir haben sehr viel Vertrauen verloren“ (Zeit online) Berliner Fahrverbote  Mit Kat in den Kollaps (Süddeutsche Zeitung) Lieber dreist als ehrlich (Süddeutsche Zeitung) rbb|24 (Twitter) Fahrverbote in Berlin (Süddeutsche Zeitung) So zerfiel der GroKo-Dieselkompromiss in sieben Tagen (Spiegel online) Jamal Khashoggis Verschwinden The Disappearance of Jamal Khashoggi Casts Suspicion on the Saudi Crown Prince, Mohammed bin Salman (Politics and more) The Disappearance of a Saudi Journalist (The Daily) Saudi-Arabien bekommt neue deutsche Waffen (Tagesschau.de) Bundesregierung genehmigt Waffenexporte an Saudi-Arabien (Frankfurter Allgemeine) Bayernwahl  Wahlrecht.de (Twitter) Stoiber nennt Zuzug von Deutschen nach Bayern als Grund für CSU-Absturz (WELT) Den Grünen droht ein Glaubwürdigkeitsproblem (Süddeutsche Zeitung) Wer muss in der CSU seinen Posten räumen? (Süddeutsche Zeitung) Berliner Demo gegen Rechtsruck  Großdemo für eine offene Gesellschaft (Spiegel online) Artikel von Schaible  Demokratie in Gefahr? Wieso es keinen Rechtsruck gibt, aber die extreme Rechte trotzdem wächst (t-online.de) Buch: Weimar 1918-1933: Die Geschichte der ersten deutschen Demokratie von Heinrich August Winkler (Google Books) Verabschiedung  Tickets für Lage Live am 17.11.18 in Mainz Sponsor „Die Zukunft ist elektrisch. Ein Podcast über Elektromobilität.“ Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Spenden: Paypal Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Liebe Lage-Gemeinde! Die neue Lage. Gestern, Freitagnachmittag, aufgenommen, heute erst online, weil eine Party dazwischen kam ;) Schickt uns auch weiter Fotos von dem, was Ihr seht wenn Ihr die Lage hört. team (AT) lagedernation.org Zu sehen sind die Bilder im Fotoalbum bzw. auf unserer LageKarte. Macht´s gut und bis nächste Woche! Philip und Ulf Hausmitteilung Bei iTunes ist die Lage der Nation hier zu finden – wir freuen uns über Abos & gute Bewertungen: Eure Sterne und „hilfreich“-Bewertungen helfen beim Ranking und damit dabei, dass neue Hörerinnen und Hörer die Lage finden können. Wenn euch unser Podcast gefällt freuen wir uns über eine Spende auf das Konto der „Lage der Nation“ – und hier könnt ihr auch direkt eine Überweisung in eurem Banking-Programm öffnen, wenn es den BezahlCode-Standard unterstützt Wenn Ihr nichts mehr verpassen wollt, abonniert Ihr den niederfrequenten Kuechenstud.io-Newsletter. Unsere beliebten LdN-Shirts und Hoodies bekommt ihr im kuechenstud.io Shop. Wir haben eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf „Like“. Und bei Twitter sind wir natürlich auch zu finden. Korrekturen Einkommensteuergesetz (EStG) § 32a Einkommensteuertarif Lohn- und Einkommensteuerrechner RB Leipzig (Wikipedia) Wahl in Frankreich Kampf um den Élysée-Palast Meet Jean-Luc Mélenchon’s army of abstainers (Politico) Neuwahlen GB Britische Premierministerin kündigt Neuwahl an (Zeit) Türkei Erdogan Claims Vast Powers in Turkey After Narrow Victory in Referendum (NYT) In Supporting Erdogan, Turks Cite Economic and Religious Gains (NYT) Wahlverhalten von Deutsch-Türken: „Die glauben ja nicht, antidemokratisch zu sein“ (Spon) Abstimmung in der Türkei: Für Wahlbeobachter war Referendum „weder frei noch fair“ (Tagesspiegel) Kommentar Referendum in der Türkei: Europa muss jetzt reagieren (taz) Präsidialsystem in der Türkei So viel Macht hat Erdogan nach der Verfassungsreform (Berliner Zeitung) Der selbsterklärte Sieg (taz) Der Tod der türkischen Republik (Zeit) Meldungen AfD: Spaltung nach der Bundestagswahl? Schulzzug stock: Sonntagsfrage Bundestagswahl BVB-Anschlag: Polizei nimmt Verdächtigen fest (Zeit) Festnahme wegen des Anschlags vom 11. April 2017 auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund Erklärung der Bundesanwaltschaft zum Stand der Ermittlungen heute um 12.30 Uhr Nordkorea North Korea ‚bombs‘ U.S. in birthday video for founder Kim Il Sung (boingboing)

Begrüßung Newsletter Doxing Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt zu Datenleak (Süddeutsche Zeitung)Diese Passwort-Manager empfiehlt Stiftung Warentest (Süddeutsche Zeitung)Wollen Sie jetzt auch mit den Talkshows aufhören? (Süddeutsche Zeitung)Ein Passwort für alle Online-Dienste (Deutschlandfunk)Die Lücke im Twitter-Support (Golem.de)Die Fehler, die 0rbit überführten (Golem.de)Does the facebook algorithm favor right wing content? (Daan`s Blog)Massen-Doxxing: Täter hat sich wohl schon 2016 verraten (Heise online) Tippgeber wehrt sich gegen Anfeindungen im Netz (Spiegel online) Digitale Abwehr (Süddeutsche Zeitung) Das Beben aus dem Kinderzimmer (Süddeutsche Zeitung) So gelingt der Ausstieg (Tagesschau.de)How to Delete Facebook and Instagram From Your Life Forever (The New York Times) Ein Schüler hackt das politische System (Zeit online) Malte Spitz (Twitter) Mit Twitter ist kein Staat zu machen (Zeit online) Barley: Internetanbieter müssen gehackte Accounts sofort sperren (Süddeutsche Zeitung) Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis90/Die Grünen, zu Kohleausstieg und Datenmissbrauch (Tagesschau.de) „Cyber-Abwehrzentrum plus“ geplant (Tagesschau.de) Brauchen wir eine Digital-Gewerkschaft? (RP-Online) Bundesamt für IT-Sicherheit wusste schon früh von Datenklau (Spiegel online) Bye bye, Twitter und Facebook (gruene.de) Wohnungsdurchsuchung in Heilbronn (Tagesschau.de) Warum wir nichts über den Hackerangriff berichtet haben und jetzt doch diesen Artikel schreiben (BuzzFeed.News) SPD fordert Aufklärung von Seehofer (Spiegel online) Bundesamt für IT-Sicherheit wusste schon früh von Datenklau (Spiegel online) Zeuge Jan Schürlein rechtfertigt sein Handeln Zensus-Vorbereitungs-GAU Karlsruhe verhandelt über Hartz-IV-Sanktionen (Deutschlandfunk)Das Geld kommt oft nicht an (Deutschlandfunk) Bremer AfD-Chef Frank Magnitz verletzt Polizei veröffentlicht Video von Angriff auf Bremer AfD-Chef (Süddeutsche Zeitung)Rechts draußen (Süddeutsche Zeitung)Videoveröffentlichung und Belohnung (Polizei Bremen)Gestern böse, heute normal (Zeit online) Videoaufnahmen widersprechen AfD-Schilderung zu Angriff (Süddeutsche Zeitung) Nichts als Abscheu (Süddeutsche Zeitung) „Die Stimmung hatte sich aufgeheizt“ (Zeit online) Andreas Püttmann (Twitter) »Empörung ist eine Ersatzhandlung« (Spiegel) Niederlage für May?  Integration von Flüchtlingen: Arbeitgeber bestätigen „Wir schaffen das“ (Tagesschau)Lasst den Geist in der Fla­sche (Spiegel)»Kein Grund zur Angst« (Spiegel)Eine Insel in Angst (Süddeutsche Zeitung)Theresa May suffers Commons defeat over no-deal Brexit (The Guardian) Cross-party alliance of MPs tells May: we will stop no-deal Brexit (The Guardian) Trump erwägt Nationalen Notstand F.B.I. Opened Inquiry Into Whether Trump Was Secretly Working on Behalf of Russia (The New York Times)Does Trump have the power to declare a national emergency to get border wall funding? (Washington Post, Overcast)Donald Trump fuels immigration fears in TV address on ‚border crisis‘ (The Guardian) Starke-Familien-Gesetz Mehr Geld für mehr Kinder (Süddeutsche Zeitung)Zurück zur Natur (Süddeutsche Zeitung)Mehr Unterstützung für Familien mit kleinem Einkommen (Die Bundesregierung) Studie zu Entgelttransparenzgesetz Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (Bundesamt für Justiz) Hausmitteilung  Spenden: BankverbindungSpenden: Banking-Program mit BezahlCode-StandardSpenden: PaypalKuechenstud.io-NewsletterKuechenstud.io Shop„Lage der Nation“ bei iTunes bewerten„Lage der Nation“ bei Youtube„Lage der Nation“ bei Facebook„Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter„Lage der Nation“ in der Wikipedia

Die dritte Folge der Lage der Nation war ein Experiment: Ulf ist in den USA auf Reisen, wir haben daher über den Atlantik gepodcastet, und dabei blieb der Live-Stream leider auf der Strecke. Dafür haben wir das Thema Terrorismus nach den Anschlägen in Brüssel besonders ausführlich beackert. Wir freuen uns über euer Feedback an team (a) lagedernation.org, @reply an @LageNation auf Twitter oder hier in den Kommentaren. Viel Spaß beim Zuhören! Hausmitteilung Wir sind jetzt auch bei iTunes und freuen uns über Sterne und eine freundliche Bewertung Wir suchen einen Jingle (Titelmusik) – gerne bombastisch-ironisch, sowas in dieser Richtung Nach den Anschlägen in Brüssel How the Brussels and Paris Attackers Could Be Connected (The New York Times) As Terrorists Cross Borders, Europe Sees Anew That Its Intelligence Does Not (The New York Times) Zwei deutsche Boulevard-Zeitungen, zwei Titelseiten, zwei Geisteshaltungen (@wluef) Wer Freiheiten aufgibt, verdient keine Sicherheit (Mathias Döpfner, CEO der Springer SE) Die Anschläge von Brüssel im Breaking-News-Modus (BildBlog) Brussels one day after the tragedy (Flickr) „Den Sinn für die Realität nicht verlieren: Zur Angst abgerichtet“, Eduard Käser, NZZ, 22.3.2016 Reform des Mord-Paragraphen Strafrecht: Bundesjustizminister will zwingende lebenslange Haft für Mord abschaffen (SPON) der bisherige Mord-Tatbestand (§ 211 Strafgesetzbuch) DER SPIEGEL: „Wir sind fixiert aufs Strafen“ – Spiegel-Interview mit JVA-Direktor (Blendle) WLAN-Störerhaftung: Dobrindt wird Sozi WLAN-Gesetz: Verkehrsminister Dobrindt plötzlich doch gegen Störerhaftung (heise online) Campact-Initiative gegen die Störerhaftung von Christian Heise

Liebe Freundinnen und Freunde, Die letzte Lage vor der Bundestagswahl. Wir sprechen über die jüngsten Umfragen, das Hoch der AfD und das Versagen der SPD. Wir erklären den Wahlprozess, sagen, was Erst-, Zweitstimmen und Überhangmandate sind. Natürlich ist auch die Pleite von AirBerlin ein Theme mit Ausflug ins Insolvenzrecht. Viel Spaß und ein schönes Wochenende! Schickt uns auch weiter Fotos von dem, was Ihr seht, wenn Ihr die Lage hört: team (AT) lagedernation.org Zu sehen sind die Bilder im Fotoalbum bzw. auf unserer LageKarte und bei Instagram. Philip und Ulf Bundestagswahl Sonntagsfrage Bundestagswahl (Wahlrecht.de) AfD-Spitzenkandidat Gauland findet, Deutsche sollten stolz sein auf Leistungen in zwei Weltkriegen (Buzzfeed) Einkünfte von Weidels Haushaltshilfe überschritten Freibetrag (ZEIT) Zweitstimme.org Historische Karte: Wie Berliner Kieze seit der Wende wählten (Tagesspiegel) Wahlprogramme Wahlprogramme vorgestellt bei Heise.de Wahl-O-MatBundestagswahl 2017 RTL Wahlnavi DeinWal.de digital-o-mat.de science-o-mat.de F.A.Z.-Steuerrechner Steuer-O-Mat Six Charts To Help Americans Understand The Upcoming German Election (538) Gespräche mit Direktkandidaten „Gipfel-Gespräche“ mit Kreuzberger Direktkandidaten ZITIS Bundesinnenminister eröffnet neue Sicherheitsbehörde in München (Stuttgarter Zeitung) Air Berlin Berlins Bürgermeister attackiert Ryanair (ZEIT) Ryanair will kein Angebot für Air Berlin abgeben (Sueddeutsche) Kampf um die Reste von Air Berlin Die Überbieter (SPON) Start- und Landerechte Das Schachern um den Schatz von Air Berlin (SPON) Pleiteflieger: Air-Berlin-Piloten bekommen Insolvenzgeld-Zuschlag (SPON) Insolvenzrecht (Deutschland) (Wikipedia) Hausmitteilung Wenn euch die Lage gefällt unterstützt bitte die Produktion mit einem Abo von Küchenstud.io plus. Hier geht es zum Lagezentrum, der Community-Redaktion. Außerdem freuen wir uns über eine Spende auf das Konto der „Lage der Nation“ – und hier könnt ihr auch direkt eine Überweisung in eurem Banking-Programm öffnen, wenn es den BezahlCode-Standard unterstützt Bei iTunes ist die Lage der Nation hier zu finden – wir freuen uns über Abos & gute Bewertungen: Eure Sterne und „hilfreich“-Bewertungen helfen beim Ranking und damit dabei, dass neue Hörerinnen und Hörer die Lage finden können. Die Lage der Nation bei Youtube Wenn Ihr nichts mehr verpassen wollt, abonniert Ihr den niederfrequenten Kuechenstud.io-Newsletter. Unsere beliebten LdN-Shirts und Hoodies bekommt ihr im kuechenstud.io Shop. Wir haben eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf „Like“. Und bei Twitter sind wir natürlich auch zu finden. Und seit Juni 2017 findet ihr die Lage der Nation in der deutschen Wikipedia.

Begrüßung Tickets für “Lage Live” Stuttgart (nur noch Warteschlange) „Lage der Nation“ via Tor (Onion-URL) Regierungsbildung SPD-Bundesparteitag: Rede von Andrea Nahles vom 21.01.2018 (YouTube) SPD-Bundesparteitag: Rede von Kevin Kühnert am 21.01.2018 (YouTube) Rede von Martin Schulz beim SPD-Bundesparteitag am 21.01.2018 (YouTube) Vorläufig gerettet (Spiegel online) Unter der Asche ist noch Glut (Süddeutsche) Fristen, Härten und zwei Klassen (Süddeutsche) Zugriff der AfD aufs Recht (Süddeutsche) Vor der Tür (Süddeutsche) Coup im Bundestag: Wie Martin Schulz ohne eigene Mehrheit Kanzler werden könnte (Focus) Ausschüsse Bundestag  Warum die anderen Fraktionen sich der AfD nicht in den Weg stellen (Süddeutsche) Davos  Weltwirtschaftsforums (Wikipedia) Wer nicht mitzieht, bleibt zurück (Zeit online) „Protektionismus ist nicht die Antwort“ (Spiegel online) Imagining a Post-Merkel Germany (The New York Times) Gerrymandering North Carolina Is Ordered to Redraw Its Congressional Map (The New York Times) United States House of Representatives elections, 2016 (Wikipedia) Trump  Trump Immigration Plan Demands Tough Concessions From Democrats (The New York Times) Trump Ordered Mueller Fired, but Backed Off When White House Counsel Threatened to Quiz (The New York Times) Ende des „Shutdown“ – Die Falle der Republikaner schnappt zu (WELT) Türkei Bundesregierung stoppt geplante Aufrüstung türkischer Panzer  (Spiegel online) Faq zu deutschen Waffenlieferungen (ZDF) Mixed Messages From U.S. as Turkey Attacks Syrian Kurds (The New York Times) Deutsche Waffenlieferung an irakische Kurden 2014 (Wikipedia) Deutscher Rüstungsexport (Wikipedia) Moritz Gathmann (Facebook) Tobias Rapp (Facebook) Kurdischer Knoten (Süddeutsche) Bundesregierung stoppt geplante Aufrüstung türkischer Panzer (Spiegel online) Hausmitteilung Lagezentrum (Community-Redaktion) Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung Tickets für Lage Live am 17.11.18 in Mainz Merkels Machtschwund Industrie wirft Regierung Stillstand vor – Merkel gelobt Besserung (Der Tagesspiegel) Kader überraschend abgewählt – Brinkhaus neuer Fraktionschef (Süddeutsche Zeitung) Eine Demütigung (Süddeutsche Zeitung) Der Anfang der Ära Merkel war der Anfang vom Ende der Ära Merkel (Über Medien) Katholische Priestermissbrauch  „Damit mal klar ist, worüber wir hier reden!“ (Spiegel online) Kardinal Marx bittet um Entschuldigung für Vertuschung (Spiegel online) Sieben-Punkte-Plan gegen Missbrauch (tagesschau.de) Missbrauchsstudie lässt Fragen offen (ntv) Missbrauchstudie: Die wichtigsten Ergebnisse (ZDF) Das Ausmaß des Verbrechens (Zeit online) Diesel-Gate  Showdown in der Dieselfrage (Spiegel online) Städtetag ist angepestet (Spiegel online) VW lenkt im Streit über Diesel-Nachrüstungen ein (Spiegel online) So könnte der Diesel-Deal zwischen Bundesregierung und Konzernen laufen (Spiegel online) US Supreme Court  Trump erklärt der Welt die Welt (Spiegel online) Erdogan-Besuch  So werden Erdogan-Kritiker in Deutschland per App denunziert (Frankfurter Allgemeine) Matthias Meisner (Twitter) Sponsor „Die Zukunft ist elektrisch. Ein Podcast über Elektromobilität.“ Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Begrüßung  Lagebilder an lagebilder@lagedernation.org Lagekarte  Tickets Lage Live in Essen Abschiebung  Das Prinzip der Abschreckung (taz) Günther warnt vor „markanten Forderungen“ (Süddeutsche Zeitung) Pro Asyl warnt davor, Ellwangen zu instrumentalisieren (Zeit online) Schwarze Null im Bundeshaushalt Milliarden für bessere Kinderbetreuung (Süddeutsche Zeitung) Bund drosselt seine Investitionen (Spiegel online) Bund will weniger investieren (Süddeutsche Zeitung) Scholz`neuer Haushalt ist fast schon ein Skandal (Süddeutsche Zeitung) Der vorsichtige Herr Scholz (Deutschlandfunk) Die schwarze Null ist gut für Deutschland (Spiegel online) Scholz will 341 Milliarden ausgeben – und die Schwarze Null halten (Frankfurter Allgemeine) Pressekonferenz zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018, sowie den Eckwerten des Bundeshaushalts 2019 und dem Finanzplan bis 2022 (Bundesfinanzministerium) Kabinett beschließt Entwurf für soliden, sozial gerechten und zukunftsorientierten Haushalt 2018 und Eckwerte bis 2022 (Bundesfinanzministerium) Wo die Schwarze Null wackelt (Süddeutsche Zeitung) Musterfeststellungsklagen  Hamburger Justizsenator kritisiert Ausschluss der Umwelthilfe von neuen Klagerechten (Handelsblatt) Twitter-Fail  Diese Passwort-Manager empfiehlt Stiftung Warentest (Süddeutsche Zeitung) re:publica Richard David Precht: „Digitalisierung geht nur mit bedingungslosem Grundeinkommen!“ (YouTube) Wer hätte das gedacht? Staatliche Regulierung von YouTube und Co kann Sinn machen. (YouTube) re:publica 2018 – Sacha Lobo: Pop und Anti-Pop – Wie das Internet uns lehrte zu kämpfen. Und wofür. (YouTube) re:publica 2018: Sacha Lobo und der Kampf gegen rechts (WDR) Funkzellen-Transparenz-System  fza.berlin Hausmitteilung  Spenden: Bankverbindung Spenden: Banking-Program mit BezahlCode-Standard Kuechenstud.io-Newsletter Kuechenstud.io Shop „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ bei Twitter „Lage der Nation“ in der Wikipedia

Willkommen zur vierten Folge der Lage der Nation. Highlights diesmal: weitere Nachlese zu den Brüsseler Attentaten, die Diskussion um Erdowie, wo, wann, der Fall FBI vs. Apple und wie versprochen der EU-Türkei-Deal zur „Rückführung“ von Menschen aus Griechenland in die Türkei. Wir freuen uns über euer Feedback an team (a) lagedernation.org, @reply an @LageNation auf Twitter oder hier in den Kommentaren. Viel Spaß beim Zuhören! Hausmitteilung / Feedback-Schleife Wir haben jetzt auch eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf „Like“. Wir sind auch bei iTunes – Abos dort helfen uns, ein gutes Ranking zu bekommen. Vielen Dank für die viele 5-Sterne-Bewertungen, die uns ein Feature von Apple als „Neu & empfehlenswert eingebracht haben! Wir suchen nach wie vor einen Jingle (Titelmusik) – gerne bombastisch-ironisch, sowas in dieser Richtung This is prison? 60 Minutes goes to Germany Bessere Ausstattung der Polizei statt Massenüberwachung: Diskussion über Ursachen des Terrors in Europa How ISIS Built the Machinery of Terror Under Europe’s Gaze (New York Times) Die Mensch-Maschine: Tiefgreifendes, strukturelles, multiples Staatsversagen (Sascha Lobo) Pannen der Terrorermittler: Polizei kommunizierte per WhatsApp (SPON) „Die härtere Gangart – Frankreich Der seit vier Monaten geltende Notstand verwandelt den Staat in einen Hochsicherheitstrakt“, Der Freitag 13/16, von Rudolf Walther (nicht online) Erdo-Wahn Song: Erdowie, Erdowo, Erdogan (extra 3, NDR) Böhmermann-Erdogan-Schmähkritik aus dem Netz genommen News Quiz: Trump Rally or Erdogan Event? Erdogan-Bodyguards verprügeln Protestierende in Washington/DC (The Intercept) EU-Türkei-Deal: Inhalte und Auswirkungen Erklärung EU-Türkei, 18. März 2016 (Rat der Europäischen Union) The final EU/Turkey refugee deal: a legal assessment (Steve Peers) Amid Clashes, Greece Presses On With Plan to Deport Migrants (New York Times) Apple vs. FBI und die Crypto-Debatte 2.0 Polizei darf Verschlüsselung knacken (Christian Rath, taz) British Authorities Demand Encryption Keys in Case With „Huge Implications“ Crypto Wars Part II – The Empires Strike Back (Kurt Opsahl, Electronic Frontier Foundation) Allen Hörerinnen und Hörern ein schönes Wochenende! Philip & Ulf